Disclaimer

Die auf der Seite https://www.entdecke-nds.de/ ausgegebenen Daten wurden in der landesweiten Content-Datenbank Niedersachsen Hub durch die jeweilig zuständigen Redakteure aus den Orten und Regionen Niedersachsens bereitgestellt. 
Der jeweilige Autor und die zuständige Organisation werden an jedem Datensatz in der Detail-Ansicht ausgegeben. Die folgenden Angaben erläutern die Zusammenhänge des Datenmanagements für Niedersachsen und stammen aus den Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) des Plattformanbieters und des Niedersachsen Hubs. Weiterhin wird auf den Umgang mit KI-generierten Inhalten des Digitalen Reiseassistenten eingegangen.

1. Betreiber und Geltungsbereich
Die folgenden Bedingungen ergänzen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) des Plattformanbieters für das Datenmanagement-System „destination.one (hubermedia GmbH / neusta destination solutions GmbH; ehemals auch „et4“) in der jeweils gültigen Fassung.

Die Datenbank Niedersachsen Hub dient dazu, touristische Inhalte möglichst frei verfügbar zu machen. Dazu sollen touristische Daten und Inhalte unter Creative Commons-Lizenzen (CC-Lizenzen) eingestellt werden. Die Regelungen der ANB des Plattformanbieters weichen in einigen Bestimmungen von den Lizenzbedingungen der CC-Lizenzen ab. Vor diesem Hintergrund stellen die folgenden Nutzungsbedingungen des Niedersachsen Hubs einige Regelungen klar. Insbesondere soll sichergestellt werden, dass Personen, die Daten unter CC-Lizenz bereitstellen, über die nötigen Rechte an den Daten verfügen bzw. die Pflichtangaben sorgfältig ausweisen und die Verantwortungen für etwaige Fehler bei der Bereitstellung übernehmen.
Die folgenden ANB des Niedersachsen Hubs treten nur insoweit an die Stelle der ANB des Plattformanbieters, als dass sie abweichende Regelungen treffen. Ansonsten gelten die ANB des Plattformanbieters auch bezüglich der CC-lizenzierten Inhalte.

2. Definitionen
Mandant
Die TourismusMarketing Niedersachsen GmbH (TMN) (im Folgenden als (Haupt-) Mandant bezeichnet) hat eine während der Vertragslaufzeit gültige Nutzungslizenz des Systems destination.one (hubermedia GmbH/ neusta destination solutions GmbH; ehemals auch „et4“) (im Folgenden als „Plattformanbieter“ bezeichnet) erhalten, mit dem Ziel seinen Partnern ein System zum Erfassen und Verteilen von touristischen Daten zur Verfügung zu stellen. Der Plattformanbieter stellt im Auftrag des Mandanten das Datenmanagement-System „destination.data“ den Partnern in Form eines Onlinedienstes zur Verfügung. Der Plattformanbieter betreibt das System im Auftrag des Mandanten.

System 
Als „System“ wird in diesem Kontext das Datenmanagement-System „destination.data“/ „destination.one“/ „destination.meta“ verstanden, sowohl als bereits bestehende Konfiguration einer Regionslizenz, die Daten an den Niedersachsen Hub überträgt, als auch als die in seiner Konfiguration als „Niedersachsen Hub“ im Auftrag des Mandanten beim Plattformanbieter betriebenen Web-Anwendung, die als Untermandant für Partner direkt nutzbar ist. 

​Redakteur
Als „Redakteur“ ist im Kontext des Niedersachsen Hubs jeder definiert, der Daten im System des Plattformanbieters einpflegt, anlegt, verwaltet, pflegt und distribuiert und somit die Aktualität für alle Datennutzer gewährleistet. 

Partner
„Partner“ im Sinne der gegenständlichen Nutzungsvereinbarung ist jede natürliche und/oder juristische Person, jeder Verband und jede sonstige Struktur oder Organisation (inklusive Gebietskörperschaften), die Daten für Dritte/Drittbetriebe, ihren Ort oder ihre Region bündelt, in das System einpflegt, überträgt oder einpflegen lässt. Partner sind gleichzeitig Redakteure im Sinne von Ziff. 2.3, wenn sie Daten eigenständig in den Niedersachsen Hub einpflegen.

Daten
Als „Daten“ werden sämtliche Informationen, Darstellungen und Inhalte, egal welcher Art, welcher Form und welchen Inhalts verstanden, die über die im Auftrag des Mandanten (TMN) von hubermedia betriebenen Web-Anwendung oder in sonstiger Form (z. B. Schnittstellen-Import aus Drittsystemen) in das System eingespeist werden, wie z. B. Kontaktdaten, Bilder, Marken, Grafiken, Podcasts, Tonaufnahmen, Fotos, Videos, Filme, Animationen, Programme, Applikationen, Technologien, weitere textuelle Informationen, Einleitungen, Beschreibungen, Echtzeit-Daten, etc. Dieser Begriff umfasst auch künftige, derzeit noch nicht bekannte und/oder in Verwendung stehende Informationen, Darstellungen und Inhalte, Medien, Technologien etc. 
Die Daten im Niedersachsen Hub werden direkt im System gemäß den folgenden Content-Typen erfasst und zugeordnet: 
  • POI (Points of Interest) 
  • Veranstaltungen (Events) 
  • Gastgeber (Unterkünfte) 
  • Gastronomie (Restaurants)  
  • Angebote 
  • Touren  
  • Artikel  
  • Mediendaten 
  • Adressen, Orte, Gebiete
  • Echtzeit-Daten (z. B. Sensordaten zur Besucherstrommessung)
Nutzer
Als „Nutzer“ ist im Kontext des Niedersachsen Hubs jeder definiert, der auf die Daten aus dem System des Plattformanbieters zugreift. Die Nutzung der Daten des Niedersachsen Hubs ist grundsätzlich kostenfrei und über unterschiedliche Wege möglich: 
  • per Widget zur Integration in die eigene Webseite
  • per API mit individuellem Lizenzschlüssel in den Standards schema.org, DACH-KG, destination.one und vielen weiteren Formaten
  • Karten- oder Listenansicht je Region oder Ort und Anzeige der vorhandenen offenen Datensätze
3. Einpflege von Daten in den Niedersachsen Hub und Übertragung der Nutzungsrechte
  1. Mandant, Partner und Redakteure streben die Erfassung und Nutzung aller touristisch relevanten Inhalte mit den CC-Lizenzen "CC0" oder "CC-BY" oder "CC- BY-SA" für den Open Data-fähigen Niedersachsen Hub an.
  2. Den Partnern und Redakteuren ist bewusst, dass die Datenbankinhalte mit den zuvor genannten Lizenzen durch einen Personenkreis genutzt werden dürfen, der bei Bereitstellung der Daten nicht feststeht und der ständigen Veränderung unterliegt.
  3. Der Partner und Redakteur verzichtet soweit gesetzlich zulässig auf seine Urheberpersönlichkeitsrechte, insbesondere auf das Recht zur Veröffentlichung gem. § 12 UrhG, zur Anerkennung seiner Urheberschaft gem. § 13 UrhG sowie auf seine Rechte aus § 14 UrhG, sofern sich nicht aus der den Leistungen und Daten im System zugewiesenen CC-Lizenz etwas anderes ergibt.
  4. Der Mandant ist zur Veröffentlichung der eingepflegten Daten nicht verpflichtet
4. Nutzungsrechtsübertragung
  1. Der Redakteur bietet mit der Zuweisung einer CC-Lizenz zu den in das System eingepflegten Daten diese zur Nutzung durch Nutzer der Datenbank und den Mandanten an. Dabei überträgt er die Nutzungsrechte an den Daten bzw. gibt die CC-lizenzierten Daten zur Nutzung weiter.
  2. Der Umfang der übertragenen bzw. weitergegebenen Nutzungsrechte ergibt sich aus der den Daten im System zugewiesenen CC-Lizenz und deren jeweils rechtsgültigen Lizenzbedingungen, die von der Creative Commons Corporation festgelegt werden. Diese Lizenzbedingungen gelten, soweit in diesen Nutzungsbedingungen oder in den ANB des Plattformanbieters in der jeweils geltenden Fassung nichts anderes bestimmt ist.
  3. Dem Redakteur ist bewusst, dass er mit der Lizenzierung der Inhalte gemäß Creative Commons und der Weitergabe dieser an den Niedersachsen Hub zeitlich und räumlich unbefristete, unwiderrufliche, nicht-ausschließliche Rechte zur kommerziellen und/oder nicht-kommerziellen Nutzung der Inhalte entgeltfrei einräumt.
  4. Der Mandant darf die eingeräumten Rechte übertragen und unterlizenzieren, soweit dies rechtlich möglich ist.
  5. Der Redakteur hat die Möglichkeit, bislang eingeschränkt nutzbare Inhalte durch Zuweisung einer CC-Lizenz für eine weitergehende Nutzung zu öffnen. In diesem Fall bleiben die bis zum Zeitpunkt der Lizenzänderung eingeräumten Nutzungsrechte des Mandanten und der Nutzer sowie etwaige Unterlizenzen an den Inhalten bestehen. Werden durch die Lizenzänderung zusätzliche Rechte eingeräumt, gelten diese ab dem Zeitpunkt der Lizenzänderung auch für die bereits bestehenden Nutzungsrechte des Mandanten, der Nutzer und/oder etwaige Unterlizenznehmer.
  6. Darüber hinaus räumt der Redakteur dem Mandanten das Recht ein, die vom Mandanten zu speichernden Inhalte unentgeltlich ohne Beschränkungen zeitlicher, räumlicher oder inhaltlicher Natur vervielfältigen zu dürfen, soweit dies zum Betrieb des Niedersachsen Hubs und der Verbreitung der Daten des Partners erforderlich ist und die Inhalte gegebenenfalls in einem Ausfallrechenzentrum vorzuhalten.
5. Zu Garantie bzw. Gewährleistungen
  1. Der Redakteur garantiert, dass er im Hinblick auf einen in den Niedersachsen Hub einzupflegenden Inhalt alle für die gewählte CC-Lizenz erforderlichen Rechte eingeholt hat oder bereits selbst innehat.
  2. Der Redakteur stellt eigenverantwortlich sicher, dass die von ihm bereitgestellten Datenbankinhalte - wo nach der jeweiligen CC-Lizenz notwendig - über eine aktuelle, zutreffende und vollständige Quellenangabe verfügen, inkl. Angaben zu den CC-Lizenzrechten und Lizenzgebern. Der Redakteur stellt sicher, dass urheberrechtlich geschützte Inhalte (wie kreative Bild-, Video-, Audioinhalte, redaktionelle Texte usw.) die in den Niedersachsen Hub eingebracht werden - wo nach der jeweiligen CC-Lizenz notwendig - eine Angabe zu dem/den Urheber/n und/oder zu dem/den Lizenzgeber/n sowie zur Art und Umfang der Nutzungslizenz inkl. aller dafür notwendigen Daten enthalten.
  3. Der Redakteur garantiert dem Mandanten außerdem, dass die von ihm oder in seinem Auftrag in den Niedersachsen Hub eingebrachten Inhalte weder gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen noch Rechte Dritter (wie Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte) oder Persönlichkeitsrechte (z. B. nach dem Kunsturhebergesetz) verletzen. Enthalten in den Niedersachsen Hub eingebrachte Inhalte Personenabbildungen, sind vom Redakteur insbesondere auch datenschutzrechtliche Vorgaben einzuhalten (z. B.  nachweisbare Einholung von Einwilligungen des/der Abgebildeten in beabsichtigte Bildnutzung); die Prüfung und Einhaltung dieser Vorgaben obliegt im Verhältnis der Vertragsparteien zueinander allein dem Redakteur.
  4. Der Redakteur stellt sicher, dass die von ihm in den Niedersachsen Hub eingebrachten Inhalte insbesondere nicht anstößig, nicht diskriminierend (z. B. hinsichtlich Religion, Weltanschauung, Glaube, nationaler Herkunft, Geschlecht) und nicht politisch gefärbt sind. Der Partner wird keine Inhalte in den Niedersachsen Hub einpflegen, die kompromittierende oder verseuchende oder zerstörende Funktionen enthalten. Er wird darauf achten, dass die Integrität und Funktionsfähigkeit der Datenbank sowie der Endgeräte, Systeme und Software des Plattformanbieters, Mandanten sowie der Nutzer durch seine Nutzung der Datenbank nicht gefährdet wird.
  5. Der Mandant behält sich vor, Inhalte, die mit dem geltenden Recht, diesen Nutzungsbedingungen und/oder den ANB des Plattformanbieters in der jeweils geltenden Fassung unvereinbar sind, zur Abwendung von materiellen Schäden – zur Not auch ohne Rücksprache mit dem Redakteur bzw. Partner – zu korrigieren und/oder vorläufig oder endgültig zu entfernen; der Mandant wird hierbei im Einzelfall die berechtigten Interessen des Partners berücksichtigen und das mildeste mögliche und zumutbare Mittel anwenden.
  6. Der Redakteur garantiert, dass jede künftige Einräumung von Rechten an dem in den Niedersachsen Hub eingebrachten Inhalt an Dritte die erfolgte Nutzungsrechteeinräumung zugunsten der TMN nicht berührt, also damit insbesondere nicht in Widerspruch steht, sie nicht einschränkt oder aufhebt.
  7. Der Redakteur stellt den Mandanten bereits jetzt von sämtlichen Ansprüchen frei, die Nutzer und andere Rechtssubjekte wegen Handlungen oder Unterlassungen des Redakteurs im Hinblick auf den Niedersachsen Hub, die deren Rechte verletzen, gegenüber dem Mandanten geltend machen. Der Freistellungsanspruch des Mandanten umfasst auch die Kosten der notwendigen Rechtsvertretung. Der Mandant bleibt berechtigt, selbst geeignete Maßnahmen zur Abwehr der ihm gegenüber geltend gemachten Ansprüche bzw. zur Verfolgung seiner Rechte vorzunehmen. Dem Redakteur steht es frei, entsprechende vertragliche Vereinbarungen zur Freistellung mit den Partnern und Dritten in seinem Wirkungskreis abzuschließen.
  8. Redakteure und Partner stellen ihre Daten und die daran bestehenden Rechte ohne Vergütung zu Verfügung. Zwingende gesetzliche Regelungen bleiben unberührt.
6. KI-generierte Inhalte
Soweit wir auf unserer Webseite KI-generierte Inhalte einbinden, weisen wir darauf ausdrücklich hin. Dem Nutzenden ist bekannt, dass die KI Antworten auf Grundlage von Wahrscheinlichkeitswerten und Trainingsdaten schätzt und die KI-generierten Inhalte veraltete, fehlerhafte oder ungenaue Angaben enthalten können. Die KI-Inhalte sind daher grundsätzlich nicht als Grundlage für verbindliche Entscheidungen des Nutzenden geeignet. TMN haftet nicht für etwaige Mängel der KI-generierten Inhalte, insbesondere nicht für fehlerhafte, veraltete oder ungenaue Informationen. Es obliegt dem Nutzenden, die von der KI bereitgestellten Informationen zu prüfen, bevor der Nutzende eine wesentliche Entscheidung darauf stützt (bspw. Buchungen).

7. Digitaler Reiseassistent
Die Antworten werden von KI auf Grundlage von Wahrscheinlichkeitswerten ermittelt. Die Auskünfte des Digitalen Reiseassistenten können daher Fehler enthalten und sollen lediglich eine erste unverbindliche Orientierung ermöglichen. TMN ist nicht verantwortlich für fehlerhafte, veraltete oder ungenaue Informationen, die die KI ggfs. bereitstellt und haftet nicht für Schäden, die durch eine Verwendung der Informationen durch den Nutzer entstehen.

8. Haftung (Haftungsfreistellung/Begrenzung)
  1. Soweit sich aus diesen Nutzungsbedingungen und den ANB des Plattformanbieters in der jeweils gültigen Fassung nichts anderes ergibt, haftet der Mandant bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.
  2. Auf Schadensersatz haftet der Mandant – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Mandant vorbehaltlich eines milderen Haftungsmaßstabs nach den gesetzlichen Vorschriften (z. B. für Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten) nur:
  • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  • für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung des Mandanten jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
Die sich aus vorstehend 2. ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch bzw. zugunsten von Personen, deren Verschulden der Mandant nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat. Sie gelten nicht, soweit der Mandant einen Mangel arglistig verschwiegen hat oder nach gesetzlich zwingenden Regelungen haftet.
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